1.4 Die Demokratisierung Deutschlands

Die Politische Säuberung in der SBZ

Die Entnazifizierung wurde in den sowjetischen Besatzungszonen am konsequentesten durchgeführt und am schnellsten abgeschlossen. Dort verlief die Entnazifizierung im Zusammenhang mit der "antifaschistisch - demokratischen Umwälzungen". Die SED verstand die Entfernung aller NSDAP-Mitglieder aus wichtigen Stellungen als "Auseinandersetzung der Arbeitsklasse mit der Monopolbourgeoisie" durchsetzen. "Richtlinien für eine Bestrafung von Naziverbrechern und die Sühnemaßnahmen gegen aktivistische Nazis" standen Ende Oktober 1946 in der sowjetischen Zone eigens zur Verfügung. Diese Richtlinien sind in einem gemeinsamen Ausschluss zusammengefasst worden. Natürlich gab in diesem Ausschuss die SED den Ton an. Sie haben ebenfalls in ihrem Ausschuss einen Katalog der Sühnemaßnahmen erstellt. Dieser Katalog beinhaltet:

==> 1. Entlassung aus öffentlichen Verwaltungsämtern und Ausschluss von Tätigkeiten, die

öffentliches Vertrauen erfordern.

==> 2. Zusätzliche Arbeits-, Sach- und Geldleistungen.

==> 3. Kürzung der Versorgungsbezüge und Einschränkungen bei der allgemeinen

Versorgung, solange Mangel besteht.

==> 4. Nichtgewährung der politischen Rechte einschließlich des Rechtes auf Mitgliedschaft

in Gewerkschafts- oder anderen Berufsvertretungen und in den antifaschistisch-

demokratischen Parteien.

Bei der Entnazifizierung hat man in der Westzone wie auch in der Ostzone Rücksicht auf Fachleute genommen. Als Fachleute galten: Techniker, Spezialisten und Experten die für bestimmte Einrichtungen unentbehrlich waren. Ende 1946, trotz der Rücksichtnahme sind noch 390478 NSDAP Mitglieder entlassen oder nicht mehr eingestellt worden. Dies erfolgte in der sowjetischen Besatzungszone und gab den Anstoß einer Neuorganisierung des Säuberungsverfahrens.

Speziallager in der SBZ

Der sowjetische Geheimdienst richtete in der sowjetischen Zone Internierungslager ein. Ein Internierungslager war ein Lager zur Unterbringung von Zivilpersonen oder Nazis um sie zur Rechenschaft ziehen zu können. Der Unterschied zwischen Internierungslagern der Westzone und der Speziallager war sehr groß. In Speziallagern wurden Nationalsozialisten inhaftiert um sie "aus dem Verkehr" zu ziehen und mundtot zu machen. Man wurde in solchen Lagern schlecht behandelt. Ebenso typisch für solche Lager, war die Willkür mit der man in ein solches reinkam.

Ehemalige KZ`s wie Buchenwald, Sachsenhausendienten als Speziallager.

Ungefähr 50000 Menschen sind in diesen Speziallagern in seiner 5jährigen Laufzeit inhaftiert worden und etwa 12000 Menschen ums Leben und in Massengräbern beerdigt worden. Diese schreckliche Tatsache wurde bis zum Ende der DDR verschwiegen.

Der Entnazifizierungskommission gehörten Vertreter der Parteien, der Gewerkschaften, der Frauen- und Jugendausschüsse usw. an. Die Arbeit vor Ort wurde von der Kreisskommission getan. Sie entschieden darüber, ob die Menschen in ihrem Beruf oder Amt weiterarbeiten durften oder entlassen werden mussten. Eine Entnazifizierungskommission auf Landesebene besagt:" Es ist heilige Pflicht alle faschistischen Personen durch antifasischtischen Personen zu ersetzen.

Rehabilitierung in der SBZ

Nun allmählich wurde auch für den Gedanken der Rehabilitierung geworben. Im Februar 1947 wurde immer stärker unterschieden zwischen denen, die nur Mitglied in der NSDAP waren und denjenigen, die aktive Nazis gewesen waren. Die letzte Phase der Entnazifizierung wurde im August 1947 durch einen Befehl der Militäradministration eingeleitet. Dieser Befehl stellte endgültige Weichen zur Rehabilitierung aller NSDAP Mitglieder. Ziel war die möglichst schnelle Beendigung des Säuberungsprozesses. Die ehemaligen Mitläufer der NSDAP bekamen volles Wahlrecht und bürgerliche Rechte teilweise von der SMAD zurück. Den Gerichten wurde eine Aburteilung der NS- und Kriegsverbrecher aufgetragen. Die Zahl der Menschen, die nicht in ihren Ämtern wieder eingestellt werden konnten bzw. entlassen wurden, stieg zusehenst. Dieses erklärte man zur Schlußbilanz der politischen Säuberung der sowjetischen Besatzungszone, die durch klare Ansage der Militärregierung im Frühjahr 1948 beendet wurde.

Die Entnazifizierungsprozedur in der amerikanischen Zone, war nicht so intensiv wie in der SBZ. Es waren in der amerikanischen und sowjetischen Zone gemeinsame Absichten bei der Säuberungs- bzw. Rehabilitationsprozedur zu erkennen. Qualitätsunterschiede waren in der Ostzone stark zu bemerken. Wer in der Verwaltung oder der Justiz seinen Posten verlor, bekam ihn später auch nicht wieder.

Aus der Justiz mussten laut der SMAD die früheren NSDAP Mitglieder entbunden werden. Da aber 90 Prozent der Justizbeamten der NSDAP angehörten, war dieser Befehl nicht so einfach auszuüben und die SMAD gewann revolutionären Charakter. Es wurden von 16300 Bediensteten 13800 Beamte entlassen. So entstand eine riesige Lücke. Um sie wieder zu füllen, wurden in der sowjetischen Besatzungszone mehrere Volksrichterschulen eingerichtet. Es wurden Richter in einer Ausbildung von 6 -9 Monaten ausgebildet.Viele Bewerber schafften die Abschlussprüfung nicht. Später verlängerte man dann die Ausbildung und erlang größeren Erfolge bei den Abschlüssen.

Entnazifizierung in der US-Zone

Mit Elan haben die Amerikaner in ihrer Zone das Thema der "politischen Säuberung" angefasst, um alle Nazis aus Wirtschaft und öffentlichen Leben auszusortieren. Sie benutzten einen Fragebogen, um die Nazis zu ermitteln. Er bestand aus 131 Fragen, auf die wahre Antworten verlangt wurden. Bei Unvollständigkeit stand eine Strafe aus. Das Kernstück des Fragebogens war die Ermittlung der Mitgliedschaft in nationalsozialistischen Organisationen. Von 900 000 Fragebögen, die in den amerikanischen Dienststellen eingegangen sind, wurden 140 000 Personen direkt aus ihrer Position entlassen. Etliche wurden auch als minder gefährliche Nazi - Sympathisanten eingestuft.

Die Durchführung der Entnazifizierung der amerikanischen Zone, war bis zum Frühjahr 1946 Aufgabe der Militärregierung. Ein Punkt der Säuberung war natürlich die Überprüfung der abgegebenen Fragebögen.

In den Teil "Automatischer Arrest" fielen die am höchsten belasteten Nationalsozialisten. Danach folgten die NS - Aktivisten, die aus ihrer Stellung entlassen wurden, dann die nicht so gefährlichen Fälle, denen eine Entlassung empfohlen wurde und zum Schluß die Mitläufer, die ihre Stellung behalten durften.

Die fortlaufende Erweiterung des Säuberungsprogramms brachte weitere Probleme mit sich. Einerseits waren die Entlassungen für die Verwaltungen ein großes Problem, weil die Arbeit mit immer weniger Leuten gemacht werden mußte. Zum anderen bedeutete die Errichtung von Internierungslagern eine große Belastung für den Demokratisierungsanspruch der amerikanischen Besatzungsmacht. Die auf ihre Entnazifizierung Wartenden, verteilt in elf Lagern in der US - Zone, sahen kaum den Zweck ihrer Festsetzung in den Internierungslagern ein. Die Überprüfung der Fragebögen ließ den Sinn nicht so richtig für die Wartenden erkennen. Nach der Aussonderung der hohen Ränge (NS - Hierachie und der mutmaßlichen Straftäter) blieben die mittleren Ränge (SS, SA, Funktionäre der NSDAP, Gau - Amtsleiter) übrig. Die Übrigen mußten sich nun nicht viel mehr schuldig fühlen, als die, die nicht 3 Jahre ins Internierungslager eingesperrt worden waren.

Kurswechsel

Das "Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus" wurde im Frühjahr 1946 für die Länder der US - Zone verabschiedet. Dadurch wurde die Rechtsgrundlage in deutsche Hände gelegt. Es wurde nun ein Kompromiß zwischen Diskriminierungs- und Strafgedanken und der als nötig empfundene Rehabilitierung wegen dem Befreiungsgesetz gesucht. Im Nachhinein setzte sich die Idee der Rehabilitierung auch durch. Als eklatanter Fehlschlag des ganzen Unternehmens, erschien die Fehleinschätzung von Schuldigen in Unschuldigen und Anfangs auch schwer Beschuldigter in "Mitläufer".

Der Zusammenhang zwischen Anspruch und Wirklichkeit war in der US - Zone während der Entnazifizierung sehr gewaltig. Etwa zehn Prozent wurden aufgrund ihres ausgefüllten Fragebogens verurteilt.

Strafen oder Nachteile aufgrund der auswertung sea Fragebogens bekamen aber weniger als ein Prozent. Die Entnazifizierung der amerikanischen Zone erfolgte vor Spruchkammern.

Spruchkammern waren Laiengerichte, wovon es etwa 545 in der US - Zone gab. Oberstge deutsche Instanzen waren die Länder Bayern, Württemberg - Baden, Hessen und Bremen. Diese wurden von der amerikanischen Militärregierung beaufsichtigt. Die Jugendamnestie vom August 1946, die ab Jahrgang 1919 galt, die Weihnachtsamnestie von 1946, die Kriegsbeschädigte unter die Arme griff, brachte Entlastung. Die restlichen Einzelfälle blieben für die Spruchkammern übrig.

Der vorher eingesetzte Elan, den Rest des NS zu beseitigen und die politische Säuberung zu vollziehen, verschwand spätestens im Frühjahr 1948. Es wurden Schnellverfahren im Zeichen des kalten Krieges aufgelöst. Davon profitieren nicht wenige Belastete, die besser davon kamen als die weniger schlimmen Fälle, die zu Beginn der Entnazifizierung behandelt worden waren. Ein Vorwurf richtete sich ebenfalls gegen das Denunziatentum und gegen Korruption, Scheinheiligkeit und die Jagd nach "Persilscheinen" (das waren Bestätigungen von unbelasteten, mit denen ehemalige NSDAP Mitglieder ihre Harmlosigkeit erklären wollten).

Letztendlich war die Spruchkammer als Instanz der Gesinnungsprüfung eine sehr in Frage zu stellende Einrichtung.

General Clay (amerikanischer Militärgouverneur) war einer der Protagonisten des Säuberungsgedankens und begründete den Ausbruch mit folgenden Worten: "Hätten die nominellen Parteimitglieder nicht ihre vollen bürgerlichen Rechte und die Möglichkeit zurückerhalten, wieder ein normales Leben zu führen, dann hätte sich bestimmt früher oder später ein ernsthafter politischer Unruheherd entwickelt."

Schulreformen

Der Alliierte Kontrollrat stellte Grundsätze zur Demokratisierung der deutschen Erziehung auf. Das "umfassende Schulsystem" bestand aus zwei Schulformen.

1) Grundschule

2) Höhere Schule

In allen vier Besatzungszonen entstanden Reformen, die sich aber in ihren Inhalten gewaltig unterschieden.

SOWJETISCHE REFORM:

Im Frühjahr 1946 wurde das "Gesetz zur Demokratisierung der deutschen Schule" eingeführt. Dadurch ergab sich eine Einheitsschule (achtklassige Grundschule) mit anschließender vierstufiger Oberschule bzw. als Alternative die dreistufige Berufsschule. Durch dieses Schulsystem wurden etwa 40.000 Neulehrer in Schnellkursen ausgebildet. Die Lehrer mussten Antifaschisten sein und der Arbeitsklasse angehören. Zuerst betrug diese Ausbildung zum Lehrer drei Monate, danach acht und ab 1947 wurde sie auf zwölf Monate erhöht.

Ziele dieser Bildungsreform:

Abbau bürgerlicher Privilegien im Bildungswesen:

- Kinder von Bauern und Arbeitern sollten gefördert

werden

FRANZÖSISCHE REFORM:

Die französische Reform sah ganz anders aus wie die sowjetische Reform. Hier wurde am radikalsten reformiert. Die Militärregierung versuchte bis 1949, das französische Schulsystem zu etablieren. Es vereinigte den liberalen Geist mit einer Zielsetzung, die nur für die Besten bestimmt war. Es diente der sozialen Auslese und der Elitenbildung. Ab dem 1. Oktober 1946 wurden die verschiedensten Typen höherer Schulen vereinigt. Die ersten drei Klassen des Gymnasiums waren eine Art Förderstufe, die den späteren Eintritt der Volksschüler ermöglichen sollten. Ab nun stand Französisch vor allen anderen Fremdsprachen. Alle Formen der Mädchenbildung wurden abgeschafft.

BRITISCHE REFORM:

Die Briten wollten, dass die Deutschen selbst eine Schulreform entwickeln und durchführen. Dieser Grundsatz wurde von ihnen bis zum Ende des Besatzungsregimes durchgeführt , obwohl die deutschen Bestrebungen zur Schulreform sehr verhalten geblieben waren.

AMERIKANISCHE REFORM:

Die amerikanische Besatzungszone schloss sich erst der britischen an, entschlossen sich aber im Herbst 1946 stärkeren Einfluss zu nehmen.

In der amerikanischen Reform wurde eine Einheitsschule geschaffen, in der alle Kinder - ohne Unterschied des Geschlechts, der sozialen Herkunft und der Berufsziele - die ersten 6 Jahre gemeinsam unterrichtet wurden. Das Ziel dieser Sache war, Gemeinschaftsgefühl und demokratisches Verhalten zu entwickeln.

Die höheren Schulen sollten ebenfalls vereinheitlicht werden, und die notwendigen Differenzierungen sollten nicht durch verschiedene Schularten getroffen werden.

Ziele:

* Schulgeldfreiheit

* Lernmittelfreiheit

* Schulpflicht bis zum 15. Lebensjahr

* volle Integration und Berufsausbildung und Berufsberatung

* Ausbildung der Lehrer an Universitäten

Diese Ziele sollten von den Bildungsoffizieren bekannt gegeben werden, aber nicht aufgedrängt werden.

Die Wiederaufnahme des Lernbetriebs war auch in Bayern mit großen Schwierigkeiten verbunden.

VOLKSSCHULE:

Viele Schulen waren zerstört oder zweckentfremdet und belegt. Es gab auch einen großen Mangel an Lehrern.

Von 18.000 Lehrern wurden 10.000 entlassen,später gelang es, den Stand auf 14.000 zu erhöhen.

Von 1,2 Millionen Volksschülern hatten 1947 drei Viertel nur verkürzten Unterricht. Die Ausbildung des Lehrernachwuchs wurde vorangetrieben. Die Bildungsanstalten für Lehrer wurden neu organisiert. In Sonderkursen wurden Abiturienten und Schulhelfer ausgebildet. Es gab auch einen Mangel an Schreibmaterial und Büchern, da viele Bücher einen nationalsozialistischen Inhalt hatten. Religionsunterricht, der einst von dem nationalsozialistischen Staat verdrängt worden war, wurde wieder eingeführt.

HÖHERE SCHULEN:

Die höheren Schulen hatten unter ähnlichen Schwierigkeiten zu leiden, wie die Volksschulen. Bis zum Mai 1946 wurden jedoch alle Oberschulen für Jungs und fast alle für Mädchen wieder in Betrieb gesetzt.

Man gab den Heimgekehrten des Krieges die Möglichkeit, die Schulausbildung abzuschließen.

Der Unterricht an Universitäten und sonstige Hochschulen waren sehr schwer getroffen. Es musste eine sehr hohe Zahl von Professoren und Dozenten im Rahmen der politischen Säuberung ausscheiden.

Kulturpolitik

Durch die Bildungspolitik wollte man der Zukunft ein Stück näherkommen. Zugleich versuchte man aber auch, die Erwachsenden in Deutschland anzusprechen. Deshalb wählte man verschiedene Methoden aus:

1. kulturelle Angebote

2. Unterhaltung

3. Informationen in neuer Medienlandschaft

In den Kinos aller vier Besatzungszonen dienten Spielfilme, Dokumentationen und vor allem Wochenschauen der pädagogischen Absicht: Wiederbelebung der kulturellen Szene

Diese Absicht war den Alliierten aus verschiedenen Gründen wichtig. Sie benutzten dieses als Propaganda für die eigene Kultur, als Erziehung der Deutschen zur Demokratie, als Beruhigung der Bevölkerung und letztlich auch als Unterhaltung.

Kulturbund in der sowjetischen Besatzungszone:

Im Juli 1945 wurde in Berlin der "Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands" gegründet. Im August entstand dann der Kulturbund als Organisation mit dem Schriftsteller Johannes R. Becher als Präsident. In seinem Haus hatte auch die Gründungsversammlung stattgefunden. Obwohl die meisten Mitglieder marxistisch orientiert waren, war der Kulturbund zunächst noch kein Werkzeug der kommunistischen Propaganda.

Der Kulturbund war der frühste Versuch, einen geistigen Neubeginn in Deutschland zu schaffen, doch er fiel auch allmählich den Frontenbildungen des kalten Krieges zum Opfer.

Ende September erschien erstmals die Zeitschrift des Kulturbundes. Sie hieß "Aufbau" und in ihr wurde das Verlangen einer demokratischen "Reformation" in Deutschland formuliert.

Belletristik (schöngeistiges Schrifttum) in der US-Zone:

Die erste Zeitschrift, die politisch und kulturell war, war der "Aufbau". Diese Zeitschrift wurde von Deutschen für Deutsche gemacht. Darauf folgten bald in allen Besatzungszonen Neugründungen von Zeitschriften, die politisch, kulturell, schöngeistig, literarisch, philosophisch und religiös waren. Die Amerikaner importierten Romane und Erzählungen und Theaterstücke und schufen somit "Amerikahäuser", die als öffentliche Bibliotheken und Lesesäle eigneten. Die Titel, die auf den deutschen Markt kommen sollten, wurden alle auf ihren politischen Inhalt kontrolliert.

Presse und Rundfunk:

Das wichtigste Feld für die Bemühungen, Deutschland zu demokratisieren, waren die Massenmedien. In drei Schritten

sollten Presse und Rundfunk verboten, durch alliierte Sprachrohre ersetzt und neue Strukturen wieder aufgebaut werden. Durch das Gesetz Nr. 191 vom 24. November 1944 (General Eisenhower erließ dieses Gesetz für alle von den Alliierten noch zu besetzenden Gebieten) trat ein Totalverbot in Kraft, dass jede Art der Medien bzw. jede öffentliche Vorstellung untersagte. Das Ziel von diesem Totalverbot war, dass die "Heeresgruppenzeitung" der Alliierten die einzigen Informationen für den Alltag gab.

Am 3. Mai sendete der Nazisender "Reichssender Hamburg" sein letztes Programm. Am 4. Mai meldete sich "Radio Hamburg" als Sender der britischen Militärregierung zu Wort. Damit war die zweite Phase der Medienpolitik der Alliierten eingeleitet. Der dritte Schritt war die Lizenzierungsphase für Zeitungen und Rundfunkhäuser. Durch diese wurde es möglich, dass deutsche Journalisten und Verleger unter Zensur Zeitungen machen konnten und Funkhäusern arbeiten durften. Die Zeitungen enthielten sorgfältige Berichterstattung und Extraseiten für Kommentarseiten.

Erste Deutsche Zeitungen:

Mitte 1946 gab es bereits 35 neue Zeitungen in der amerikanischen Zone. Ab Herbst 1945 erlaubten die Franzosen in 33 Fällen, eine neue Zeitung zu gründen. Zum Schluß kamen die Briten. In ihrer Zone gab es wie zuletzt bei den Amerikanern 61 Zeitungen. Die beliebtesten und größten Zeitungen waren Die "Süddeutsche Zeitung", die "Stuttgarter Zeitung", Die "Stuttgarter Nachrichten", ebenso wie die "Nürnberger Nachrichten" und die "Frankfurter Rundschau". Anders als in diesen drei Zonen wurden in der sowjetischen Zone die Lizenzen zum Herausbringen einer Zeitung an die einzelnen Parteien vergeben. Die Zeitungen erschienen zweimal wöchentlich in dünnen Ausgaben und die Zensur der Alliierten beschränkte sich darauf, militärische und nationalsozialistische Töne und Kritiken zu verhindern.

Alliierte Zeitungen in Deutschland:

Neben den obengenannten Lizenzpresse, gab es auch Zeitungen, die von den Alliierten herausgegeben wurden. Die Sowjetischen Militäradministration (SMAD) startete Mitte 1945 in Berlin die "Tägliche Rundschau", die Amerikaner starteten seit Mitte Oktober "Die neue Zeitung", die Briten gaben am Anfang April 1946 "Die Welt" heraus und auch die Franzosen hatten eine eigene Zeitung, die "Nouvelle de France".

Ende 1946 bewies der Entwurf des Pressegesetzes, wie schwierig es für die Deutschen war, im Sinne der Demokratisierungsära zu handeln. Den Amerikanern gefiel dieses Gesetz nicht, da polizeiliche Untersuchungen der Redaktionen möglich waren, wenn Verdacht auf politisch unerwünschte Berichterstattung bestand. Die Deutschen hatten also noch nicht gelernt, mit ihrer neuen Freiheit umzugehen.

Öffentlich-Rechtliches Radiosystem:

Die Briten waren in der Rolle der Vorreiter, was Radio anging. Zum 1. Januar 1948 entstand der "Nordwestdeutsche Rundfunk (NWDR)". Er wurde nach dem Vorbild des englischen Senders "BBC" gestaltet. In der Us-Zone wurde eine Reform zustande gebracht, die den Alleingeltungsanspruch des öffentlich kontrollierten, pluralistischen Rundfunks gelten sollte. Dieses war einer der großen Erfolge der Demokratisierungspolitik. In der Ostzone begann der Rundfunk am 13. Mai 1945 mit Sendungen wie "Hier spricht Berlin" aus dem "Haus des Rundfunks". Später entwickelten sich unter sowjetischer Kontrolle der "Mitteldeutsche Rundfunk", die Landessender Dresden und Schwerin und ab 1946 auch Stationen in Weimar, Potsdam und Halle. Am 12. Oktober 1949 wurde die Kontrollbefugnis über den Hörfunk an die Regierung der neugegründeten DDR übergeben.