Münsterlandzeitung, 00-08-03

Angehende Steuerfachangestellte besuchten Bundesfinanzhof München

Rechtssicherheit im Steuerrecht

Ahaus - Schüler des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung Ahaus, allesamt angehende Steuerfachangestellte, die vor dem Abschluss ihrer dreijährigen Berufsausbildung mit der Prüfung vor der Steuerberaterkammer standen, besuchten kürzlich im Rahmen einer Studienfahrt das höchste deutsche Finanzgericht, den Bundesfinanzhof (BFH) in München.

Dabei ging es im Kern darum, einige wesentliche Aspekte des BFH und die Bedeutung seiner Rechtssprechung bei der Auslegung des deutschen Steuerrechts zu erfahren. So wurde den Schülern zunächst erläutert, dass der BFH im Jahr 1918, seinerzeit noch als Reichsfinanzhof (RFH), errichtet wurde. Zahlreiche Entscheidungen des RFH und des BFH prägen seitdem das Gebiet des deutschen Steuerwesens, das seine Grundlagen in Steuergesetzen und Steuerrichtlinien, aber eben auch in diesen Urteilen hat, die später oftmals in Verwaltungsvorschriften einfließen.

In der Bundesrepublik gibt es heute 19 Finanzgerichte, die in Streitigkeiten zwischen Steuerpflichtigen und den Finanzämtern in strittigen Abgabeangelegenheiten Recht sprechen. Da Richter aber nur ihrem eigenen Gewissen und dem - auslegungsbedürftigen - Gesetz verpflichtet sind, kann es vorkommen, dass in annähernd gleichen Fällen unterschiedlich entschieden wird. Unter bestimmten Voraussetzungen kommt es dann zu einer Revisionsverhandlung vor der höchstrichterlichen Instanz - eben dem BFH. Er soll gewährleisten, dass eine einheitliche Rechtsprechung erfolgt und damit für Rechtssicherheit sorgen. Der heutige BFH zählt elf Senate, die sich unterschiedlichen steuerlichen Teilgebieten widmen (zum Beispiel Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Besteuerung von Personengesellschaften). Jeder Senat, so war zu erfahren, besteht aus fünf bis sechs Richtern. Insgesamt stützt sich das höchste Gericht auf die Erfahrung und das Fachwissen von acht Richterinnen und 53 Richtern. Alle zusammen haben jährlich rund 3000 Fälle zu bearbeiten.

Die Studienfahrt wurde abgeschlossen mit einem Besuch der Volkssternwarte.


Home